ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
§1 - GELTUNGSBEREICH
1. Die Vertragsabschlüsse/Bestellungen dieses Online-Shops erfolgen zwischen der,
Comfort Gesundheitstechnik GmbH & Co. KG
Obermeiers Feld 3
33104 Paderborn
- nachfolgend Comfort genannt -
eingetragen beim Amtsgericht Paderborn HRB 5048
USt-ID-Nr.: DE 199 721 416 / Steuer-Nr.: 339 5808 0849
vertreten durch ihren Geschäftsführer Reinhold Radtke,
und dem Käufer/Kunden – nachfolgend Kunde/n genannt- .
2. Das Warenangebot dieses Online-Shops ist ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben gerichtet.
3. Es gelten für die Geschäftsbeziehung in Bezug auf den Online-Shop zwischen Comfort und dem Kunden, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der aufgegebenen Bestellung gültigen Fassung.
4. Die Vertragssprache ist ausschließlich in Deutsch.
§2 - ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGS
1. Die Produkte von Comfort sada auf deren Internetseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Kauf der angebotenen Produkte abzugeben. Der Kunde kann aus dem Produktsortiment Waren auswählen und diese über einen entsprechenden Button in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Vor Abgabe eines verbindlichen Angebots (vgl. § 2 Nr. 2) hat der Kunde die Möglichkeit, die Produkte im Warenkorb jederzeit zu löschen, zu ändern oder einzusehen.
2. Über den Button „Bestellung aufgeben“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der vorher im Warenkorb gesammelten Produkte ab (§145 BGB). Mit Abgabe und Übermittlung des Angebots erklärt der Kunde, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung (Bestellbestätigung) des Kunden stellt nicht die Annahme des Angebots des Kunden dar. Die Bestellbestätigung die der Kunde per E-Mail bekommt, ist eine automatisch erzeugte E-Mail.
3. Comfort kann dieses Angebot innerhalb von fünf Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Produkte annehmen. Andernfalls gilt das Angebot als abgelehnt.
4. Comfort behält sich das Recht vor, Bestellungen, die handelsübliche Mengen überschreiten, abzulehnen.
§3 - LIEFERUNG, WARENVERFÜGBARKEIT, EIGENTUMSVORBEHALT
1. Die Lieferung der bestellten Ware wird von Comfort an die angegebene Lieferadresse versendet, sofern dies nicht anderes vereinbart wurde.
2. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum vom Comfort .
3. Comfort liefert die bestellten Produkte innerhalb von Deutschland in der Regel innerhalb von 2 bis 3 Werktagen, soweit nicht anders bei dem jeweiligen Produkt angegeben. Bezahlt der Kunde die Ware per Vorkasse, erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Kaufpreises bzw. des Rechnungsbetrags bei Comfort.
4. Ist das Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung dauerhaft nicht lieferbar, so teilt Comfort dies dem Kunden unverzüglich mit. In diesem Fall wird das Vertragsangebot des Kunden nicht angenommen. Ein Vertrag wird in diesem Fall nicht abgeschlossen. Soweit möglich wird dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt vorgeschlagen. Der Kunde muss diesen Vorschlag jedoch nicht annehmen.
5. Wenn das Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar ist, teilt Comfort dies dem Kunden unverzüglich mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch Comfort berechtigt, sich von dem Vertrag zu lösen. Der Kunde wird eventuell geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet bekommen.
§4 – PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, VERSANDKOSTEN, TRANSPORTSCHÄDEN
1. Alle Preisangaben im Online-Shop verstehen sich in EURO (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (19 %) ausschließlich der Versandkosten. Die Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden gesondert berechnet.
2. Die vom Kunden für die Versandkosten zu tragende Versandkostenpauschale ist abhängig vom Lieferland und der Größe bzw. dem Gewicht des Produktes und wird dem Kunden vor seiner Bestellung angezeigt. Die Höhe der jeweiligen Versandkostenpauschale kann der Kunde unter dem Punkt „Zahlung & Versand“ einsehen.
3. Comfort obliegt es die Auswahl der verfügbaren Bezahlmethonen zu bestimmen. Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Vorkasse, Nachnahme, Zahlung bei Abholung in Bar.
4. Bestellungen aus dem Ausland sind nur gegen Vorkasse möglich.
5. Bei der Zahlungsmethode Vorkasse nennt Comfort dem Kunden die Bankverbindung direkt mit der Bestellbestätigung. Innerhalb von 10 Tagen, nach Erhalt der Bestätigung, muss der Rechnungsbetrag auf das angegeben Konto von Comfort überwiesen werden.
6. Bei Nachnahmesendungen werden innerhalb Deutschlands vom Zustellunternehmen anteilig zusätzliche Nachnahmegebühren i. H. v. etwa 2 bis 3 EUR erhoben. Es fallen ansonsten keine weiteren Kosten oder Steuern an.
7. Reklamieren Sie bitte offensichtliche Transportschäden direkt nach Anlieferung beim Zusteller und nehmen Sie dann schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Bilder des Transportschadens helfen uns direkt bei der Reklamation weiter.
§5 - GEWÄHRLEISTUNG, GARANTIE
1. Comfort haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 433, 434 ff. BGB.
2. Für die Gewährleistung gelten im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen.
3. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Comfort gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich in der Bestellbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Noch mehr zum Thema Garantie können Sie unter https://www.comfort2000.de/garantie/ lesen.
§6 - HAFTUNG
1. Comfort haftet in jeglichen Fällen nur nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Unsere Datenschutzerklärung haben wir an die am 25.05.2018 in Kraft tretende europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) angepasst. Detaillierte Informationen zu diesem Thema Datenschutz finden Sie auch hier auf unserer Homepage.
Uns ist Ihre Privatsphäre wichtig und daher bitten wir Sie deswegen unsere Datenschutzerklärung aufmerksam durch zu lesen. Dort können Sie sich informieren, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen. Sollten Sie dazu noch detailliertere Informationen benötigen können Sie uns gerne kontaktieren.
Wir behalten uns vor, jederzeit Änderungen vorzunehmen, damit wir Ihnen gewährleisten können, dass unsere Datenschutzbestimmung den aktuellen, gesetzlichen Vorgaben der DS-GVO entspricht.
Weitere Informationen zum Thema Datenschutz können unter https://www.comfort2000.de/datenschutz/ eingesehen werden.
§7 - DATENSCHUTZ
1. Comfort speichert und erhebt im Rahmen der Abwicklung des Vertrages Daten des Kunden. Comfort beachtet hierbei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und der europäischen Datenschutz-Grundverordnung.
§8 - WIDERRUFSRECHT, WIDERRUFSBELEHRUNG
1. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich auf das ihm zustehende Widerrufsrecht hingewiesen. Die Widerrufsbelehrung, sowie das Musterformular können unter https://www.comfort2000.de/widerruf/ eingesehen werden.
2. Der Kunde wird über die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts im Rahmen einer separaten Belehrung unter https://www.comfort2000.de/widerruf/ informiert.
3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4. Es gelten im Allgemeinen die gesetzlichen Bedingungen des Widerrufsrechts.
§9 – ANZUWENDENDES RECHT
Für sämtliche Rechts- bzw. Geschäftsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§10 - SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Auf Verträge zwischen Comfort und den Kunden findet vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Stand: 24. Mai 2018